Schüler entwickeln und verabschieden EU Gesetz

An der Realschule Lohmar waren 33 Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse zwei Tage lang im Planspiel als EU-Entscheidungsträger aktiv. Auf dem Prüfstand war die gegenwärtige Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Lohmar, 10. Februar 2017 – „Ich fand es toll, neue Meinungen kennenzulernen. In der Diskussion hat man aber gemerkt, dass man oft nicht so sehr von seiner echten Meinung abweichen kann“, erklärt Benito, Schüler der Realschule Lohmar und für zwei Tage Abgeordneter im EU-Parlament. Am 9. und 10. Februar durfte er mit seinen 32 Mitschüler/innen in die Rollen der politischen Akteure der Europäischen Union schlüpfen. Als Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Ministerrats oder als Interessen- und Pressevertreter/innen gestalteten die Teilnehmenden in Eigenregie die europäische Politik. Alle waren mit Elan bei der Sache und spürten, wie schwierig es sein kann, die unterschiedlichen Meinungen und Vorstellungen der politischen Lager in einem Kompromiss zu vereinen.

Möglich gemacht wurde das Planspiel vom Forum Jugend und Politik der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn. „Bei der Simulation erfahren die jungen Leute hautnah, wie schwierig es ist, im demokratischen System für die eigene Meinung in Debatten einzutreten und Kompromisse auszuhandeln“, berichtet Enno Litzkendorf vom Forum Jugend und Politik der Friedrich-Ebert-Stiftung. „Wir möchten Jugendliche für Politik interessieren und ihre Bereitschaft sich einzubringen stärken. Der spielerische Ansatz der Politikvermittlung kommt bei Jugendlichen sehr gut an. Denn gerade bei einem so komplexen Thema werden in einem Planspiel die unterschiedlichen Sichtweisen auf die Europäische Union und die Zusammenarbeit in Europa schnell deutlich.“

Politische Prozesse erleben im Planspiel

In der eigenständig erarbeiteten Gesetzesvorlage der Europäischen Kommission wurde vorgeschlagen, dass die Dublin-III-Verordnung durch eine verbindliche und faire Flüchtlingsquote ersetzt wird. Alle EU-Länder sollen Flüchtlinge aufnehmen. Als Kriterien für den Aufteilungsschlüssel wurden Wirtschaftsstärke, Fläche des Landes und die Einwohnerzahl im Entwurf festgelegt.

Beide Kammern erarbeiteten während der Richtlinienlesung zahlreiche Änderungsanträge, vor allem die Registrierung und Aufteilung der Flüchtlinge war ein Schwerpunktthema in den einzelnen Debatten.  Die Frage, ob Ausweise bei der Einreise nötig wären und ob man dies von Kriegsflüchtlingen verlangen konnte, prägte auch den Anfang der gemeinsamen Diskussion. Aufgrund der gegensätzlichen Standpunkte von Ministerrat und EU-Parlament war eine Kompromissfindung aber kaum denkbar.

Ein weiteres umstrittenes Thema war die Flüchtlingsquote. Während der Ministerrat individuelle Regelungen anstrebte und in seinen Änderungsanträgen dazu konkrete Vorschläge lieferte, hielt das EU- Parlament eine einheitliche Quote für sinnvoller. In diesem Punkt konnte das Parlament den Ministerrat von seinem Standpunkt überzeugen und dieser akzeptierte die Verteilung per Flüchtlingsquote.

Der Ministerrat wollte außerdem einen zusätzlichen Artikel zur Richtlinie hinzufügen. Dieser sollte verpflichtende Sprach- und Integrationskursen, die Abschiebung nach Straftaten und einen besseren Grenzschutz an den EU-Außengrenzen umfassen. Das Europäische Parlament ließ sich die Details erläutern, konnte aber vom Konzept nicht überzeugt werden.

In der Schlussabstimmung gab es somit leider keine Einigkeit. Zwar hätte der Ministerrat akzeptiert, dass sein Zusatzartikel nicht aufgenommen wurde, doch beim Thema des Leitartikels, die Ausweispflicht für Flüchtlinge, wollte der Ministerrat seine Prinzipien nicht aufgeben und stimmte gegen den Artikel. Obwohl alle anderen Artikel angenommen wurden, konnte es damit zu keiner Einigung kommen und es wurde keine neue Richtlinie zur Asyl- und Flüchtlingspolitik verabschiedet.

Sozialkundeunterricht mal anders

Das Planspiel half den Schülerinnen und Schülern beim Verständnis politischer Diskussionen und Prozesse, wie David schildert: „Mir gefiel es, die Sitzungen leiten zu können. Auch der Austausch in der großen Runde am Schluss war sehr interessant“. Für zwei Tage spielte er den Vorsitzenden im Ministerrat.

Die politische Jugendbildung von Valentum Planspiele findet vor allem durch Simulationen und Workshops statt. Realitätsnah und spielerisch vermitteln wir die Funktionsweise von politischen Prozessen und Systemen, den europäischen Gemeinschaftsgedanken und Werte wie Toleranz, Konflikt- und Kompromissfähigkeit sowie Argumentations- und Diskussionsfähigkeit. Thematisch orientieren wir uns am politischen Zeitgeist. Damit versuchen wir, unserem eigenen Bildungsauftrag gerecht zu werden.

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Enno Litzkendorf
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Weitere Informationen finden Sie auf der Website www.fes.de/forumjugend

Über Valentum Planspiele
Valentum Planspiele gibt es seit 2010 und ist eine Tochter von Valentum Kommunikation. Der Arbeitsschwerpunkt liegt auf der Umsetzung von politischen Jugendbildungsformaten wie Planspielen. Planspiele vermitteln im spielerischen Kontext Wissen über demokratische Strukturen, politische Akteure und Verhandlungsmechanismen im Rahmen der deutschen, europäischen oder internationalen Politik. Die Simulationen von Valentum Planspiele behandeln aktuelle Themengebiete der Politik. Diese werden im Bereich der politischen Jugendbildung für unterschiedliche Stiftungen, Organisationen und Institutionen deutschlandweit durchgeführt.